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Mehr Dialog, mehr Sichtbarkeit, mehr Partizipation: Zukunftsrat und Ministerrat beraten über Nachhaltige Entwicklung

„Mehr Dialog, mehr Sichtbarkeit, mehr Partizipation – das sind die Wegweiser für unsere Nachhaltigkeitspolitik in Rheinland-Pfalz. Der Zukunftsrat ist ein wichtiger Baustein, um auf diesem Weg schneller voranzukommen“, unterstrich Ministerpräsidentin Malu Dreyer beim ersten Austausch des Ministerrates mit dem unabhängigen Beratungsgremium, dem 21 ausgewiesene Experten und Expertinnen aus den Bereichen Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft angehören.

„Nachhaltigkeit bedeutet nicht allein Klimaschutz, sondern umfasst den Erhalt der natürlichen Lebensgrundlagen, die Stärkung des nachhaltigen Wirtschaftens und die Bewahrung des sozialen Zusammenhalts. Dabei spielen Bildung, Wissenschaft, Kultur und Innovationen als entscheidende Treiber eine wichtige Rolle. Aufgrund der Vielschichtigkeit des Themas und der großen Bandbreite der Akteure habe ich 2022 den Zukunftsrat initiiert, der die Debatte und Maßnahmen zur Nachhaltigen Entwicklung stärken und mit neuen Impulsen versehen soll. Wir erleben gerade, wie wichtig ein intensiver Austausch mit der Bevölkerung ist, wenn wir umfassende Maßnahmen umsetzen wollen“, so die Ministerpräsidentin.

Die Vielfalt des Themas spiegle sich im ersten Arbeitsprogramm wider, das sich der Zukunftsrat gegeben habe und das Grundlage sein werde für den Austausch mit gesellschaftlichen Akteuren und Akteurinnen und der Landesregierung, um zu konkreten Empfehlungen zu gelangen. „Ich freue mich, dass wir für unsere Nachhaltigkeitsstrategie und auch die essentiellen Bereiche Bildung und Ressourcenschonung vom Rat wesentlichen Input erwarten dürfen. Auch wenn die Landesregierung bei diesen Themen schon lange sehr aktiv ist, hilft der Blick von außen und wird uns weiter voranbringen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Sie dankte den Mitgliedern für ihren persönlichen Einsatz und die Zeit, die sie in das Arbeitsprogramm investiert haben. „Wir hatten heute einen guten, intensiven ersten Austausch und werden diesen regelmäßig fortsetzen, sei es bilateral im Austausch zwischen den Ressorts oder jährlich mit dem gesamten Kabinett“, so die Ministerpräsidentin.

Die Vorsitzende des Zukunftsrats, Prof. Dr. Nadine Kammerlander und ihr Stellvertreter Prof. Dr. Klaus Helling betonten, dass der Zukunftsrat als unabhängiges Gremium mit vielschichtiger Expertise konkrete Impulse zur Weiterentwicklung der Nachhaltigkeitsstrategie des Landes geben möchte. Dabei habe sich der Rat zum Ziel gesetzt, zum einen bestehende Elemente der Nachhaltigkeitsstrategie objektiv und kritisch zu beleuchten und zum anderen mit kurz- und langfristigen Ideen zur Weiterentwicklung und Verfeinerung aufzuwarten. Auch das Sichtbarmachen von bestehenden Beispielprojekten liegt dem Rat am Herzen.

„Besonders wichtig ist uns als Rat, dass die Nachhaltigkeitsstrategie sowohl in der Politik als auch in der Gesellschaft stärker wahrgenommen wird. Um dies zu erreichen, setzen wir auf Dialog – nicht nur untereinander sondern auch mit unterschiedlichen Akteuren“, so Kammerlander und Helling. So wurden bereits Gespräche mit Vertretern von Fridays for Future, dem Landesjugendring sowie jungen Auszubildenden und Ausbildern im Berufsbildungs- und Technologiezentrum Kaiserslautern der Handwerkskammer Pfalz geführt. In diesem Jahr liegen die Schwerpunkte des Rates auf drei Bereichen: Erstens, bei der Erarbeitung von Empfehlungen für die Fortschreibung der Nachhaltigkeitsstrategie soll die bestehende Strategie mit einem innovativen Blick von außen ergänzt werden. Zweitens, im Bereich nachhaltige Bildung vom Elementarbereich über die Schulen und Hochschulen bis hin zur beruflichen Bildung soll erarbeitet werden, wie weitere, wesentliche Teile der Bevölkerung, und insbesondere junge Menschen, für Themen rund um nachhaltige Entwicklung begeistert und ausgebildet werden können; auch die Vermittlung über die Kunst spielt hier eine bedeutende Rolle. Drittens sollen im Bereich Ressourcenschonung die Potenziale und Hemmnisse der Kreislaufwirtschaft und der Energiewende weiter erörtert werden. Hierbei spielt das Konzept der „Ressourcenwabe“ eine bedeutende Rolle.

Umwelt- und Klimaschutzministerin Katrin Eder erklärte: „Die Bewältigung der Klimakrise gehört zu den großen Zukunftsherausforderungen unserer Zeit – auch mit Blick auf die nachfolgenden Generationen. Rheinland-Pfalz hat sich hier ehrgeizige Ziele gesetzt, indem die Klimaneutralität bereits zwischen 2035 und 2040 erreicht werden soll. Inzwischen nimmt der Ausbau von Solar- und Windenergie an Dynamik erheblich zu. Parallel dazu müssen wir auch im Wärmebereich die Dekarbonisierung voranbringen. Große Potenziale für eine ressourcenschonende, nachhaltige Wirtschaft liegen in der Abfallvermeidung und im Abfallmanagement. Wir müssen hier zu einer konsequenten Kreislaufwirtschaft kommen. Bei diesen Themen kann der Zukunftsrat wichtige Impulse setzen.“

„Mit der Nachhaltigkeitsstrategie machen wir uns auf den Weg zu einem Rheinland-Pfalz, das ökonomische und ökologische Nachhaltigkeit an einem wettbewerbsfähigen und sozial gerechten Standort vereint. Wir wissen Wirtschaft und Gesellschaft in dem notwendigen Transformationsprozess als Partner eng an unserer Seite“, sagte Wirtschaftsstaatsekretärin Petra Dick-Walther. Der enge Dialog und Austausch stärke das gemeinsame Verständnis und helfe passgenaue Lösungen zu finden. Grundlage für eine nachhaltige Entwicklung, die auch die Wertschöpfung im Land langfristig sichert, seien stets Innovationsschübe: „Eine Vielzahl von am Markt erfolgreichen Unternehmen aller Größe – von kleinen über mittelständische Betriebe bis hin zu Konzernen – hat längst nachhaltige Produkte und Dienstleistungen erschlossen, die gerade im internationalen Wettbewerb erfolgreich sind. Sie sind Leuchttürme dieser Entwicklung.“

→ Zum Arbeitsprogramm des Zukunftsrats

Mitglieder des Zukunftsrates:

Prof. Jutta Allmendinger (Berlin), Christina Biundo (Trier), Wolfgang Bühring (Speyer), Eberhard Hartelt (Mainz), Prof. Dr. Gerald H. Haug (Mainz), Prof. Dr. Klaus Helling (stellvertretender Vorsitz, Birkenfeld), Prof. Dr. Nadine Kammerlander (Vorsitz, Vallendar), Ludwig Kuhn (Trier), Maria Leurs (Mainz), Cosima Lindemann (Mainz), Dr. Hubert Meisinger (Mainz), Prof. Dr. Lamia Messari-Becker (Siegen), Dr. Till Mischler (Kaiserslautern), Barbara Mittler (Mainz), Inga Thao My Bui (Mainz), Michael Nieden (Mainz), Julia Schneider (Trier), Reinhard Schneider (Mainz), Thorsten Schäfer-Gümbel (Eschborn), Prof. Dr. Stefan Sell (Remagen), Sabine Yacoub (Mainz).

Staatskanzlei Rheinland-Pfalz, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit